Berlin (dpo) - Neues aus dem Innenministerium: Wolfgang "Online-Durchsuchung" Schäuble möchte jetzt auch die Gehirnströme von Komapatienten messen und anschließend auswerten.
"Wo kämen wir denn hin, wenn sich hier jeder ins Koma versetzen lassen könnte, nur um dann Terroranschläge zu planen. Da besteht eine Lücke im Gesetz und Terroristen könnten sie aktiv nützen", vermeldete der sportliche Minister auf einer Pressekonferenz. "Die liegen zum Teil ja auch aus gutem Grund im Koma, diese Komapatienten, das sind ja nicht unbedingt unbescholtene Bürger. Da muss in der Vergangenheit schon irgendetwas schief gegangen sein."
Schäuble kann aber auch beruhigen: "Wer nichts Unredliches plant, der muss auch nicht mit Beugehaft oder Schutzverwahrung rechnen." Einer gemeinsamen Erklärung von CDU/CSU und SPD zufolge will die Bundesregierung das Gesetz nun so schnell als möglich durchwinken, solange die Menschen durch Obamaeuphorie und Finanzkrise abgelenkt sind.
ssi
Abonnieren
Kommentare zum Post (Atom)
Das Postillon-Archiv
-
►
2012
(185)
-
►
Mai 2012
(29)
- Die Sonntagsfrage (15): Wen soll Angela Merkel als...
- Links! Zwo! Drei! Vier! (127)
- Obdachloser genießt Brückentag
- Newsticker (310)
- Röttgen nun doch bereit, bei Wahlniederlage als Op...
- Peinliche Sauerei: Fortuna Düsseldorf erleidet vor...
- Newsticker (309)
- EU beschließt Psychotherapie für nervöse Finanzmär...
- Frauenarzt schaute jahrzehntelang Patientinnen auf...
- Newsticker (308)
- Die Sonntagsfrage (14): Was haben Sie Ihrer Frau M...
- Röttgen wartet mit laufendem Motor auf erste Hochr...
- Links! Zwo! Drei! Vier! (126)
- Nachgefragt: So denken die Bürger über die Befürwo...
- Newsticker (307)
- Pro-NRW und Salafisten werden in einen Raum gesper...
- Geologische Expedition in Angela Merkels Mundwinke...
- Newsticker (306)
- String-Tanga-Pflicht auf Flugreisen soll Unterhose...
- Schleswig-Holsteiner stellen mit Entsetzen fest, d...
- Newsticker (305)
- Die Sonntagsfrage (13): Hätten Sie bei Umfragen ge...
- Links! Zwo! Drei! Vier! (125)
- StudiVZ baut Firewall, um verbleibende Nutzer an d...
- Newsticker (304)
- Neun von zehn Spinnen haben panische Angst vor hys...
- Bettler streiken bundesweit für mehr Lohn und bess...
- Newsticker (303)
- Aufatmen in der Ukraine: Deutsche Politiker wollen...
-
►
April 2012
(41)
- Ratgeber: Alles über die Umstellung auf digitalen ...
- Newsticker (302)
- Die Sonntagsfrage 12: Wissen Sie zufällig, wie spä...
- Links! Zwo! Drei! Vier! (124)
- Nachgefragt: Das halten die Bürger vom Einzug der ...
- Newsticker (301)
- Forscher warnen: Zu oft Geburtstag zu haben, gefäh...
- Betreuungsgeld nur für Familien, die nachweisen kö...
- Newsticker (300)
- Waffen der Frau ab sofort genehmigungspflichtig
- Piratenpartei verurteilt ständige Nazivergleiche a...
- Newsticker (299)
- Die Sonntagsfrage (11): Wenn heute Gegenteiltag wä...
- Links! Zwo! Drei! Vier! (123)
- Bekommt endlich eine Wii: Kleiner Timmy (9) freut ...
- Newsticker (298)
- Afghanische Armee noch nicht bereit, selbst Leiche...
- Inflation: Wert des Begriffs Freiheit seit Gaucks ...
- Newsticker (297)
- Mann einziger normaler User in Forum voller Trolle...
- Was ist besser? Gratis-Bildzeitung und -Koran im g...
- ► Februar 2012 (33)
- ► Januar 2012 (41)
-
►
Mai 2012
(29)
-
►
2011
(458)
- ► Dezember 2011 (40)
- ► November 2011 (39)
- ► Oktober 2011 (40)
- ► September 2011 (41)
- ► August 2011 (24)
- ► April 2011 (36)
- ► Februar 2011 (36)
- ► Januar 2011 (39)
-
►
2010
(492)
- ► Dezember 2010 (38)
- ► November 2010 (40)
- ► Oktober 2010 (42)
- ► September 2010 (41)
- ► August 2010 (42)
- ► April 2010 (39)
- ► Februar 2010 (45)
- ► Januar 2010 (49)
-
►
2009
(693)
- ► Dezember 2009 (39)
- ► November 2009 (43)
- ► Oktober 2009 (51)
- ► September 2009 (50)
- ► August 2009 (50)
- ► April 2009 (69)
- ► Februar 2009 (76)
- ► Januar 2009 (90)
-
▼
2008
(139)
- ► Dezember 2008 (66)
-
▼
November 2008
(63)
- Das Wort zum Sonntag (5)
- Nicht finanzierbar: Deutschland steigt aus Bankenk...
- Anschlag auf Mancademy
- Weniger als erwartet
- Sensationelle Schleckerei
- Drama bei 1&1
- Anschlag in Indien - Kurzmeldung
- Alte Zöpfe abschneiden!
- Zukunftsvisionen
- Voodoo virkt
- Frei wie Kloßbrühe
- Poldi will nach Hause
- Das Wort zum Sonntag (4)
- Feiges Attentat
- BND-Terror
- Bub erschießt Bub
- Wehrhafte Demokratie
- Polizei überwältigt in Haus herumtanzenden Bi-Ba-B...
- Arrrrrrrr!
- Kein deutsches FBI
- Gleichgewicht wieder hergestellt
- Alle Räder stehen still
- Pisa liegt in Sachsen!
- Eine Maus wird 80
- Affentheater
- Kurz berichtet
- Die neuen Grünen
- Bibel neu auflegen?
- Das Wort zum Sonntag (3)
- Heckmeck: Besteck-Schreck weg
- Drogenprobleme der Zukunft
- Yogi tot
- Verwirrend
- Deutschland noch sicherer
- Polizeiverhör
- Müssen wir jetzt alle sterben?
- Gut geölt
- Bayer ruft Aspirin zurück
- Clowns streiken
- In eigener Sache
- Karlsruhe entscheidet über Verbot
- Eilbeschluss gegen Karneval
- Agent verhaftet
- Rückschlag für Castor-Gegner
- Cats, Drugs, Rock 'n' Roll - Alf ist tot
- Wulff und das Pogrom
- Das Wort zum Sonntag (2)
- Mops tot
- Mogelpackung: "Jever Fun" enthält keinen Alkohol
- Obama verzichtet
- Pendler erleichtert
- Augen auf beim Drogenkauf
- Schlagzeile ersetzt Artikel nicht!
- Koryphäen ausgebrochen
- Vieraugenfeindlichkeit
- ++Nachrichtenticker++++Nachrichtenticker++++Na
- Google Adsense
- Erdrutschartiger Sieg für Obama
- Mauerbau gestoppt
- Das Wort zum Sonntag (1)
- Bank zusammengebrochen
- Schauriger Fund
- Tauwetter für Merz
- ► Oktober 2008 (10)


Laut einem internen Schreiben des bayerischen LKA ist für das laufende Jahr mit Mehraufwendungen in fünstelliger Höhe zu rechnen. Insbesondere die Erstellung von Persönlichkeitsprofilen Terrorverdächtiger erfordere (Zitat) "... die zusätzliche Einstellung und Finanzierung von mindestens 50 sog. Profilern, da der begründete Verdacht vorliegt, dass es sich beim 'Landesverband Schizophrenieerkrankung e. V.' um eine der Organisation 'Islamischer Jihad' nahestehende Gruppierung handelt."
AntwortenLöschen