Freitag, 14. November 2008

Deutschland noch sicherer

Berlin (dpo) - Neues aus dem Innenministerium: Wolfgang "Online-Durchsuchung" Schäuble möchte jetzt auch die Gehirnströme von Komapatienten messen und anschließend auswerten.
"Wo kämen wir denn hin, wenn sich hier jeder ins Koma versetzen lassen könnte, nur um dann Terroranschläge zu planen. Da besteht eine Lücke im Gesetz und Terroristen könnten sie aktiv nützen", vermeldete der sportliche Minister auf einer Pressekonferenz. "Die liegen zum Teil ja auch aus gutem Grund im Koma, diese Komapatienten, das sind ja nicht unbedingt unbescholtene Bürger. Da muss in der Vergangenheit schon irgendetwas schief gegangen sein."
Schäuble kann aber auch beruhigen: "Wer nichts Unredliches plant, der muss auch nicht mit Beugehaft oder Schutzverwahrung rechnen." Einer gemeinsamen Erklärung von CDU/CSU und SPD zufolge will die Bundesregierung das Gesetz nun so schnell als möglich durchwinken, solange die Menschen durch Obamaeuphorie und Finanzkrise abgelenkt sind.
ssi
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1 Kommentare:

Kommentarseite :
  1. Laut einem internen Schreiben des bayerischen LKA ist für das laufende Jahr mit Mehraufwendungen in fünstelliger Höhe zu rechnen. Insbesondere die Erstellung von Persönlichkeitsprofilen Terrorverdächtiger erfordere (Zitat) "... die zusätzliche Einstellung und Finanzierung von mindestens 50 sog. Profilern, da der begründete Verdacht vorliegt, dass es sich beim 'Landesverband Schizophrenieerkrankung e. V.' um eine der Organisation 'Islamischer Jihad' nahestehende Gruppierung handelt."

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