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Montag, 9. August 2010

Statt Sicherungsverwahrung: Koalition einigt sich auf elektronische Fußfessel - mit gigantischer Eisenkugel

So funktioniert's: Die gigantische Eisenkugel macht alle Parteien glücklich.
Berlin (dpo) - In den vergangenen Tagen wurde Kritik an den Plänen von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) laut, Schwerkriminelle, bei denen eine Sicherungsverwahrung nicht mehr möglich ist, mit elektronischen Fußfesseln zu überwachen. Das System sei zu unsicher, kritisierten Polizeigewerkschafter, Unionspolitiker und Leute aus den eigenen Reihen.

Nun konnte sich die Koalition doch noch auf einen Kompromiss einigen, bei dem alle Seiten ihr Gesicht wahren konnten.
Die elektronische Fußfessel kommt demnach wie von der Justizministerin vorgesehen zum Einsatz - allerdings mit einer kleinen Änderung: Eine daran gekettete High-Tech-Eisenkugel mit einem Gewicht von über 500 Kilogramm soll nicht nur den Koaltionspartner befrieden, sondern auch für zusätzliche Sicherheit sorgen. Die automatische Aufenthaltsbestimmung, die Datenrechtler ohnehin bedenklich fanden, wäre damit ebenfalls überflüssig.
ssi; Foto rechts (emdee, cc): Konnte sich quasi durchsetzen: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.



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