So funktioniert's: Die gigantische Eisenkugel macht alle Parteien glücklich.
Berlin (dpo) - In den vergangenen Tagen wurde Kritik an den Plänen von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) laut, Schwerkriminelle, bei denen eine Sicherungsverwahrung nicht mehr möglich ist, mit elektronischen Fußfesseln zu überwachen. Das System sei zu unsicher, kritisierten Polizeigewerkschafter, Unionspolitiker und Leute aus den eigenen Reihen.Nun konnte sich die Koalition doch noch auf einen Kompromiss einigen, bei dem alle Seiten ihr Gesicht wahren konnten.
Die elektronische Fußfessel kommt demnach wie von der Justizministerin vorgesehen zum Einsatz - allerdings mit einer kleinen Änderung: Eine daran gekettete High-Tech-Eisenkugel mit einem Gewicht von über 500 Kilogramm soll nicht nur den Koaltionspartner befrieden, sondern auch für zusätzliche Sicherheit sorgen. Die automatische Aufenthaltsbestimmung, die Datenrechtler ohnehin bedenklich fanden, wäre damit ebenfalls überflüssig.
ssi; Foto rechts (emdee, cc): Konnte sich quasi durchsetzen: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
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Unseren Volksvertretern, die ja schon öfter schon mal über die lästigen Fesseln des Grundgesetzes gestolpert sind, dürfen wir vertrauen. Sie wissen schon, wovon sie daherreden.
AntwortenLöschenDa der Begriff "Schutzhaft" evtl. noch ein bisschen negativ belegt ist, arbeitet die Koalition an der Schaffung von Kriminal-Entsorgungsparks, in denen potentiell gefährliche Kriminelle bis zu ihrer Endlagerung resozialisiert werden können.
Anonymus
Also Entschuldigung mal, dass mit der großen Murmel geht gar nicht, dass haben schon die Berufsgenossenschaften klargestellt. darüber hinaus würde das Ding einer Abbruchbirne gleich, jede Behausung demolieren. Generell dürfte es richtiger sein, würde sich die Regierung endlich ein neues Volk erwählen, welches mit derlei Schandtaten nichts zu tun hat. Die näheren Umstände kann man hier nachlesen …
AntwortenLöschenhttp://qpress.de/2010/08/09/uber-grose-koalition-fur-notstands-regierung/
Unverantwortlich die systemkonforme Hofberichterstattung! Hat denn noch niemand was von "Peak Eisen" gehört? Wenn das wirklich Gestz wird, dann übersteigt der Bedarf nach Eisen die weltweit zur Vefügung stehende Eisenanbauflächen um daa 2-fache. Und wieder müssen Bäume in der 3. Welt gefällt werden.
AntwortenLöschenUnd wer muss das bezahlen? Der kleine Mann von der Straße!
HAL
Verbrecher - wie einfachwar das früher, einfach nach Australien abschieben.
AntwortenLöschenDas geht nicht mehr. Mein Vorschlag, in die Verbannung auf den Mars schicken. Von dort aus können die kein Unheil mehr anrichten.
Ihr könnt doch nicht die Justizministerin an die Verbrecher ketten, davon haben wir nicht genug.
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