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Freitag, 7. Dezember 2012

Ratgeber: Alles, was Sie über das geplante NPD-Verbot wissen müssen

Berlin (dpo) - Schon seit Jahren diskutiert die Politik über ein Verbot der NPD, scheitert aber immer wieder daran. Viele fragen sich daher: "NPD? Hat das nicht irgendetwas mit pastörisierten Äpfeln zu tun?" Damit Sie bei der Diskussion um das mögliche Verbot einer staatsgefährdenden 1,3-Prozent-Splitterpartei auf Zack sind, hat der Postillon sämtliche Hintergründe des Verfahrens recherchiert:

Was ist die NPD?
Die NPD wurde 1964 als Nagetierzüchter Partei Deutschlands gegründet, um die Belange von Nagetierzüchtern zu vertreten. Erst als die NPD in den 70er-Jahren allmählich zum Sammelbecken von Neonazis und Revanchisten wurde, folgte die Umbennenung in Nazionahldemokratische Pratei Doitschlands (Rechtschreibfehler wurden 1992 korrigiert). Zu den größten Erfolgen der NPD zählen der Bau der Autobahnen, die Erfindung des kleinen Trinkfläschchens an Hasenställen sowie die Gründung der Zeitschriften Neon und Azi.

Wer ist in der NPD?
V-Leute bei der Arbeit (Foto: Horvat, GNU FDL)
Die NPD besteht aus folgenden Gruppierungen:
9 Prozent Altnazis
14 Prozent Midlife-Crisis-Nazis
10 Prozent Neonazis
6 Prozent rechtsradikale Nagetierzüchter der ersten Stunde
3 Prozent Analphabeten, die dachten, sie seien in der FDP
57,9 Prozent Verfassungsschützer, die eingeschleust wurden, um die hauptsächlich aus Verfassungsschützern bestehende NPD zu überwachen
0,1 Prozent risikofreudige Juden und Homosexuelle

Übrigens: NPD-Mitglieder sind zu 73 Prozent männlich, da Frauen die wichtigsten Kriterien oft nicht mitbringen (kleiner Pimmel, Kurzhaarschnitt, Bock darauf, mit Nazis abzuhängen).

Warum soll die NPD verboten werden?
Die NPD will andere Parteien verbieten, sobald sie an die Macht kommt. Um derartig undemokratische Umtriebe zu verhindern, soll die NPD (1,3% bei der letzten Bundestagswahl) verboten werden, bevor sie an die Macht kommt.

Was bringt ein NPD-Verbot?
Nazi nach dem NPD-Verbot
Sobald die NPD verboten ist, werden alle Nazis einsehen, dass sie auf dem falschen Weg sind, und sich in vorbildliche Bürger verwandeln. Vergleichbare Erfolge konnten in der Vergangenheit etwa mit dem Verbot von Drogen erzielt werden. Seitdem Drogen illegal sind, werden sie von niemandem mehr konsumiert. Von niemandem!

Wo liegen die Risiken?
Selbst wenn das Verbotsverfahren von Erfolg gekrönt wäre, könnte die NPD vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen ein Verbot klagen und Recht bekommen. Angesichts der menschenrechtsverachtenden Politik der NPD befürchten Experten, dass dies zu einer derartigen Überkonzentration blanker Ironie führen könnte, dass das Universum zusammenbricht.

Was wird aus den V-Leuten?
Die V-Leute müssen abgezogen werden, dann kurz warten, bis die ehemaligen NPD-Mitglieder eine neue Partei gegründet haben. Dort können sie sofort wieder eintreten und ihre Arbeit fortsetzen.

Wer kämpft schon heute aktiv gegen die NPD?
Extremismusbekämpferin: Schröder
Mehrere Initiativen, denen von Familienministerin Kristina Schröder regelmäßig die Mittel gestrichen werden, andere Initiativen, die aufgrund der von Kristina Schröder geforderten Extremismusklausel überhaupt keine Mittel mehr bekommen, sowie verschiedene Gruppierungen, die von Kristina Schröder als linksextremistisch eingestuft und bekämpft werden.

Wie könnte man die NPD ohne Verbot loswerden?
Man könnte die NPD auch mit demokratischen Mitteln bekämpfen. Wie man an der SPD und der FDP sieht, führt beispielsweise eine Koalition mit der CDU in nur einer Legislaturperiode zu Stimmverlusten von zehn bis 15 Prozent. Eine kleine Partei wie die NPD würde an der Seite Merkels maximal zwei Monate überleben.

ssi; Fotos rechts Mitte: Fotolia, Foto rechts unten: Laurence Chaperon, CC BY-SA 3.0



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