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Dienstag, 6. Oktober 2015

Länderfaschistenausgleich: Regierung will Nazis gerechter auf Bundesländer verteilen

Berlin (dpo) - Neonazis sollen in Zukunft gerechter auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden. Das kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert heute an. Vorausgegangen waren wiederholte Beschwerden von Ministerpräsidenten nazireicher Bundesländer, die sich von der Regierung im Stich gelassen fühlen. Nun soll der sogenannte Länderfaschistenausgleich die Lage entspannen.

Schon seit Monaten fordern unter anderem die Landesregierungen von Sachsen und Thüringen Entlastung. Hauptsorge der Länder mit besonders hohem Naziaufkommen sind demnach vor allem die hohen Kosten, die Rechtsradikale verursachen. Weil sie sich in der Regel nicht in die Gesellschaft integrieren wollen, sind oft kostspielige Polizeieinsätze oder Gerichtsverfahren notwendig.
So oder so ähnlich dürfte das aussehen.
Auf einem Nazigipfel Mitte Oktober soll nun zusammen mit den Ländern ein fester Verteilungsschlüssel für die Rechtsextremisten festgelegt werden. Je mehr Einwohner ein Bundesland hat und je wohlhabender es ist, desto mehr Menschen mit mangelndem Reflexionshintergrund kann es demnach beherbergen.
Sobald der Schlüssel für den Länderfaschistenausgleich feststeht, wird in Ländern mit Naziüberschuss per Losverfahren bestimmt, welche Rechtsextremisten abgeschoben werden. Anschließend werden die entsprechenden Kandidaten von der Polizei abgeholt und in Bussen in ihre neue Heimat gebracht.
Dort soll sichergestellt werden, dass die Rechten ihren Bedürfnissen entsprechend untergebracht werden. Dazu sollen leerstehende Immobilien zu sogenannten Heimatheimen umfunktioniert werden, wo die Rassisten bis zu ihrer Integration in die lokale Naziszene grölend über das Gelände ziehen und ungestört Bierflaschen und Steine werfen können.
ure, ssi, dan; Foto oben: rkl_foto / Shutterstock.com
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