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Dienstag, 3. Mai 2016

Ratgeber: Alles, was Sie über TTIP wissen müssen

Nachdem am Montag mehrere Dokumente aus den TTIP-Verhandlungen an die Öffentlichkeit gelangt sind, sind sowohl Gegner als auch Befürworter des umstrittenen Freihandelsabkommens in heller Aufregung. Doch worum geht es da eigentlich genau? Der Postillon hat die wichtigsten Fakten zu TTIP für Sie zusammengefasst:

Wofür steht TTIP?
TTIP ist die Abkürzung für Transatlantic Trade and Investment Partnership. Übersetzt bedeutet das in etwa "Das Jade-Reh galoppiert an einem milden Frühlingsabend über eine Blumenwiese".

Wie spricht man TTIP eigentlich aus?
TTIP wird korrekt so ausgesprochen:
[hʃŋɪˈhip-pə-pəː] (etwa: Hschnihip-pe-pe).
Hier können Sie sich die korrekte Aussprache von TTIP anhören:


Wozu braucht man TTIP?
Er braucht TTIP, um sich endlich Streichhölzer leisten zu können: US-Millionär (43)
TTIP dient zum Abbau von Handelshemmnissen zwischen den USA und der EU. Typische Handelshemmnisse sind Arbeitnehmerrechte, Umweltstandards, Verbraucherschutz, Verbot von Sklaverei, Zölle, Demokratie und Menschenrechte. Ein florierender Handel ohne störende Regulierungen hilft dabei selbstverständlich nicht nur den Reichen, die sich für TTIP aussprechen, sondern auch den Superreichen (Trickle-Up-Effekt).

Warum sind die Verhandlungen über TTIP geheim?
Die Verhandlungen über TTIP sind deshalb so geheim, weil das Freihandelsabkommen so super für die Bevölkerung ist, dass die Politiker Angst haben, zu beliebt zu werden, wenn ihre Wähler genauer Bescheid wüssten.
Diejenigen, die mehr Transparenz fordern, verhalten sich also ziemlich egoistisch, indem sie letztlich allen die Überraschung verderben.

Wer will TTIP?
TTIP ist sein zweiter Vorname: Sigmar TTIP Gabriel
TTIP wird von einer breiten Basis von Politikern und Wirtschaftsvertretern vorangetrieben, die ihrer Bevölkerung in selbstloser Weise Wohlstand und Reichtum bringen wollen. Außerdem ist Sigmar Gabriel ein glühender Verfechter des Freihandelsabkommens. Und wann hätte die SPD jemals etwas beschlossen, das der Arbeitnehmerschaft schadet? Also außer Hartz IV. Ok, und der Rente mit 67. Ach ja, und der Zerstörung der staatlichen Rente zugunsten der Versicherungswirtschaft. Oh, und der Öffnung für Öffentlich-Private Partnerschaften. Oder der Abschaffung der Reichensteuer. Ach ja, da waren ja noch der Ausbau des Niedriglohnsektors und 1-Euro-Jobs. Hatten wir die Lockerung des Kündigungsschutzes schon?

Was sind Schiedsgerichte?
Die Schiedsgerichte kommen immer dann ins Spiel, wenn sich ein Konzern durch nationale Regelungen benachteiligt fühlt. Sie tagen zu einer geheimen Zeit an einem geheimen Ort in einem geheimen Land. Viele Schiedsrichter wissen selbst nicht einmal, worüber sie entscheiden oder dass sie überhaupt Schiedsrichter sind. Bei strittigen Entscheidungen kann auch der Videobeweis oder die Hintertorkamera hinzugezogen werden.

Was hat es mit Chlorhühnern, Hormonfleisch und Genfood auf sich?
Immerhin fußpilzfrei: Chlorhühner in den USA
Diese Begriffe sind völlig irreführend und dienen TTIP-Gegnern als Kampfbegriffe. Tatsächlich bestehen Chlorhühner nur zu 41 Prozent aus Chlor und decken gerade einmal 1277 Prozent des täglichen Tagesbedarfs an Chlor. In Hormonfleisch sind höchstens 76 Hormone/kg enthalten, darunter auch wichtige Spurenhormone. Genfood wiederum besteht ebenso wie normales Essen zu 100 Prozent aus Genen. Außerdem haben sich die Amerikaner bereiterklärt, eine Kombination aus allen dreien, genmanipulierte Chlor-Hormonhühner, nur an ausgewählte Partner (z.B. KFC, Wiesenhof) zu exportieren.

Welche neuen Erkenntnisse hat das TTIP-Leak gebracht?
Das weiß niemand. Denn auch wenn alle fordern, dass die TTIP-Unterlagen transparent allen zugänglich sein sollen, werden Leaks wie dieses in der Regel immer nur von denselben vier Querulanten gelesen. Beispiel gefällig? Originalauszug aus Dokument 8, S. 2 des aktuellen Leaks:
"Both offers are now comparable in terms of ambition on tariff line coverage, with 97% of tariff lines offered duty elimination. Both offers have 87.5% of tariff lines in the immediate duty elimination basket (EIF). The EU offer at year 3 is at 3.7% some … schnarch!"

Was passiert, wenn TTIP scheitert?
Dystopisch: Zukunft ohne TTIP
Sollte TTIP noch in der Verhandlungsphase scheitern, wären die Folgen laut Befürwortern desaströs. Die USA würden ihren Handel ausschließlich auf China beschränken, wodurch Europa binnen kürzester Zeit zu einer unwirtlichen Vulkanlandschaft verkommen würde. Die Folgen: Tod, Verderben, Keuchhusten und Hunger. TTIP-Gegnern zufolge würde überhaupt nichts passieren.

Kann man TTIP denn überhaupt noch verhindern?
Hahahaha! Sie haben das Prinzip EU echt nicht verstanden. Ob man das noch verhindern kann, was für eine Frage! Raus aus unserem Ratgeber!

Foto Gabriel: A. Savin, CC BY-SA 3.0
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