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Montag, 18. Juli 2016

Damit sie nie wieder bedroht wird: Erdogan macht Demokratie schnell selbst kaputt

Ankara (dpo) - Die Demokratie in der Türkei war am Wochenende in großer Gefahr, als Teile des Militärs versuchten, die Macht an sich zu reißen. Damit die Demokratie künftig nicht mehr von Militärputschen oder anderen radikalen Elementen bedroht wird, will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sie jetzt möglichst schnell selbst kaputt machen.

"Nie wieder dürfen es Soldaten schaffen, demokratische Grundwerte in der Türkei zu bedrohen", so Erdogan vor einer Schar von Unterstützern. "Das erreichen wir am besten, wenn wir ihnen zuvorkommen. Deshalb habe ich sofort 3000 missliebige Richter und Staatsanwälte suspendieren und zum Teil festnehmen lassen, die alle zufällig auf einer praktischerweise schon vor dem Putsch angefertigten Liste standen."
Zusätzlich kündigte Erdogan an, möglichst schnell über die Wiedereinführung der Todesstrafe zu beraten – eine barbarische Praxis, die sonst nur in Diktaturen und Dritte-Welt-Ländern sowie den USA praktiziert wird. "Bis dahin ist leider alles, was wir tun können, die am Putsch beteiligten Soldaten halbnackt zusammenzupferchen und wegzusehen, wenn AKP-Anhänger Selbstjustiz an ihnen verüben."

Schnell den Rechtsstaat abschaffen, bevor es solche Typen noch einmal versuchen.

Auch Langzeitprojekte wie das Verbot der Oppositionspartei HDP, die Kontrolle regierungskritischer Medien, die Einsetzung von Vertrauten und Familienmitgliedern in Machtpositionen sowie die Errichtung einer auf ihn zugeschnittenen Präsidialrepublik wolle Erdogan weiter vorantreiben, um die Demokratie rechtzeitig zu zerstören, bevor es skrupellosen Militärs gelingen könne.
Anschließend zog sich der türkische Präsident in seinen 210.000 Quadratmeter großen Palast zurück, um mit sich selbst über das weitere Vorgehen zu beraten.
ssi, dan; Foto oben: kremlin.ru, CC BY 4.0, Fotoquelle unten: Conflict News
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