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Freitag, 19. Mai 2017

Umfrage: 91% finden, dass sich Maas sein verficktes Hate-Speech-Gesetz in den Arsch schieben kann

Berlin (dpo) - Das sieht nicht gut aus für Heiko Maas (SPD): Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Opinion Control bei Nutzern von sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter hat ergeben, dass 91% der Befragten der Meinung sind, dass sich der Justizminister sein verficktes Hate-Speech-Gesetz ("Netzwerkdurchsetzungsgesetz"), mit dem sich heute erstmals der Bundestag befasst, in den Arsch schieben kann.

Demnach stimmte zwar ebenfalls ein Großteil der Befragten (88%) zu, dass es durchaus sinnvoll sei, etwas gegen Hass, Hetze und strafbare Inhalte zu unternehmen, aber eben "nicht so, wie sich das dieser Affenarsch von einem Justiziminister vorstellt".
Häufigste Reaktion auf das neue Gesetz gegen Hate-Speech
"Dem hat wohl einer ins Hirn geschissen!", präzisiert eine der Befragten ihre Haltung zu dem umstrittenen Gesetzentwurf. "Dieser geistige Kleingärtner hält es für eine schlaue Maßnahme, Konzerne wie Facebook mit hohen Bußgeldern dazu zu bringen, Äußerungen zu löschen, die strafbar sein könnten. Wohlgemerkt: KÖNNTEN. Kapiert diese Pfeife nicht, dass da die Gefahr besteht, dass aus vorauseilendem Gehorsam viel zu viel gelöscht wird, was eine Beschneidung der Meinungsfreiheit zur Folge hätte?"
Dass Facebook selbst mit derartigen Entscheidungen völlig überfordert sei, zeige sich ja schon darin, dass der Nippel einer Hündin schneller gelöscht wird als ein Aufruf, alle Flüchtlinge zu vergasen.
Grundsätzlich sei es ohnehin die Aufgabe von Gerichten, festzustellen, welche Äußerung strafbar ist und welche nicht. "Verdammte Kacke! Das Sackgesicht ist doch Justizminister. Dann muss er eben für mehr Personal bei den Strafverfolgungsbehörden sorgen, damit auch wirklich nur gegen strafbare Äußerungen vorgegangen wird", beschwert sich ein anderer. "Eine solche Privatisierung des Gewaltmonopols des Staates darf nicht stattfinden!"
Zahlreiche weitere, noch schärfere Äußerungen können hier leider nicht wiedergegeben werden, weil dieser Artikel sonst nach dem neuen Hatespeech-Gesetz binnen 24 Stunden von allen sozialen Netzwerken gelöscht werden müsste. Oder auch nicht. Naja, sicher ist sicher.
ssi, dan, pfg; Foto oben: dpa, Foto unten: Shutterstock
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