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Montag, 5. März 2012

Wahlbeobachter stellen Regelmäßigkeiten bei russischer Präsidentschaftswahl fest

Moskau (dpo) - Die russische Präsidentschaftswahl wird von Demokratievorwürfen überschattet. Internationale Wahlbeobachter aus Ländern wie Weißrussland, Nordkorea oder China wollen zahlreiche Regelmäßigkeiten festgestellt haben, die die Frage aufwerfen, ob es sich bei Russland noch immer um eine funktionierende Einparteiendiktatur handelt.

Besonders erschreckend nannten die Wahlbeobachter die Tatsache, dass Wahlsieger Wladimir Putin nur auf lächerliche 63,75 Prozent aller abgegebenen Stimmen kam.
"Ein Präsident, der nicht von mindestens 96 Prozent aller Bürger gewählt wird, ist in unseren Augen kein verlässlicher Partner", bestätigt Wahlbeobachterin Chun Zhang aus China. "Auch dass Oppositionspolitiker wie Gennadi Sjuchanow auf Ergebnisse von über 17 Prozent kommen konnten, lässt Zweifel an der Effektivität russischer Wahlfälschungen, die offenbar nur in jedem dritten Wahllokal durchgeführt wurden, aufkommen."
Konnte nur lächerliche 63,75% ermogeln: Putin
Während die Wahlen in den ländlichen Regionen, wo Putinanhänger in Bussen von Wahllokal zu Wahllokal gekarrt wurden, um immer wieder abzustimmen, weitgehend normal verliefen, stellten die Wahlbeobachter in städtischen Regionen zahlreiche Regelmäßigkeiten fest.
"In manchen Gegenden Moskaus wurden zum Teil wirklich nur die tatsächlich abgegebenen Stimmen gezählt", erklärte der weißrussische Wahlbeobachter Michail Neszjarenka. "So etwas würde in meinem Heimatland nie passieren." Auch habe man feststellen müssen, dass Demonstrationen der Opposition nur noch halbherzig niedergeknüppelt werden.
Altbundeskanzler Gerhard Schröder, inzwischen Aufsichtsratsvorsitzender bei der Gazprom-Tochter Nord Stream AG, versucht, die internationalen Wahlbeobachter zu beschwichtigen. In seiner jahrelangen Zusammenarbeit mit dem russischen Politiker habe er sich überzeugen können, dass Wladimir Putin ein "lupenreiner Diktator" sei.
ssi; Foto links: © Christian Schwier - Fotolia.com, Foto rechts: Kremlin.ru, CC BY 3.0

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