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Montag, 1. September 2014

Demokratie in Sachsen an 50-Prozent-Hürde gescheitert

Dresden (dpo) - Die Regierungsform Demokratie ist am Sonntag in Sachsen überraschend an der 50-Prozent-Hürde gescheitert. Weil bei der Landtagswahl insgesamt nur 49,2 Prozent der wahlberechtigten Bürger der Demokratie ihr Vertrauen ausgesprochen haben, wurde der sächsische Landtag heute Morgen mit sofortiger Wirkung aufgelöst und das Gebäude in einer feierlichen Zeremonie niedergebrannt. Bis auf Weiteres herrscht nun Anarchie im ehemaligen Freistaat.

Die Mehrheit hat sich dagegen entschieden
"Manch einem war das vielleicht nicht klar", erläutert Politikwissenschaftler Gero Willach die in der Geschichte der Bundesrepublik bislang einmalige Situation, "aber sobald die Wahlbeteiligung die absolute Mehrheit von 50 Prozent verfehlt, delegitimiert sich die Demokratie quasi selbst. Offenbar haben Alternativen wie 'Scheiß drauf, es sind Sommerferien' und 'Ach nö, es regnet heute' besser Wahlkampf betrieben als die Gesamtheit des sächsischen Parteienspektrums."
Ob der krachenden Niederlage der Demokratie dürften allenfalls FDP und NPD Genugtuung verspüren, die selbst dann nicht mehr in den Landtag eingezogen wären, wenn sich eine Mehrheit für eine politische Vertretung ausgesprochen hätte. Zudem können die wenigen verbliebenen FDP-Wähler und -Mitglieder nun endlich am eigenen Leib spüren, wie sich ein schlanker, weil nicht vorhandener Staat anfühlt.
Bereits seit Montagmorgen ist die Straßenverkehrsordnung im gesamten Bundesland Sachsen aufgehoben. Das Bürgerliche Gesetzbuch, das Strafgesetzbuch sowie das Grundgesetz sollen in der Nacht zum Dienstag ihre Gültigkeit verlieren, bevor spätestens ab Mittwoch alle übrigen Gesetze unwirksam werden. Das sächsische Innenministerium riet in seiner letzten Amtshandlung kurz vor seiner Erstürmung durch einen wütenden Mob, Reisen nach und durch Sachsen vorerst zu meiden.
dan, ssi; Idee: gle; Bild oben: © lukas555 - Fotolia.com, Foto rechts: Fotolia
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