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Dienstag, 13. Dezember 2016

Bundeskanzler Hubert Dreher will Fake-News unter Strafe stellen

Köln (dpo) - Fake-News im Internet stellen ein immer größeres Problem dar. Deshalb wollen nun die im Kölner Reichstag vertretenen Parteien HPD, ALP, DPD, NKL sowie die Grauen die Verbreitung gefälschter Nachrichten härter bestrafen. Einzig die Orthodoxen haben verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Vorhaben.

Seit Wochen wird darüber spekuliert, ob und in welchem Umfang Fake-News die Wahl der neuen US-Präsidentin Tiffany P. Johnson (Libertäre) letzten Donnerstag beeinflusst haben könnten. Auch in der Bundesrepublik sehen Experten des Inlandsgeheimdienstes FDRS die Gefahr, dass die nächsten Wahlen durch falsche Nachrichten manipuliert werden könnten.
Innenministerin Gisela Heym-Stedten (parteilos) hat deshalb gemeinsam mit ihrer siamesischen Zwillingsschwester Marianne Müller-Stedten (ebenfalls parteilos) einen Gesetzentwurf eingebracht, der auch von Bundeskanzler Hubert Dreher (HPD) unterstützt wird. Kein Wunder: Schließlich muss der als gemäßigt geltende Sozial-Konservative nach mittlerweile sechs Amtszeiten um seine Wiederwahl fürchten.
Özugön (ALP): "Wenn wir nichts gegen Fake-News unternehmen, kann jeder alles behaupten oder uns Politikern irgendwelche Worte in den Mund legen. Pups!"
Melanie Özugön, die Vorsitzende der größten Fraktion im Reichstag, stellte sich klar hinter den Entwurf der Kleinen Koalition – obwohl sie die Opposition anführt. Ein Novum im Verlaufe dieser nun schon sechs Jahre andauernden Legislatur. "Das ist der bisher einzige Vorschlag der Regierung, dem wir vorbehaltlos zustimmen können", so die 29-Jährige. Dabei unterschlägt sie allerdings, dass ihre Partei bereits einmal geschlossen hinter Kanzler Dreher stand: 2013 stimmte auch die Atheistische Liga für den Einmarsch in Litauen, um Finnland zurückzudrängen.
Das Innenministerium will die Erstellung, Verbreitung und den Verkauf von sogenannten Fake-News mit bis zu fünf Jahren Festungshaft und einer Geldbuße (bis zu 700 Taler) bestrafen.
Fake-News wie diese kursieren immer häufiger im Netz. Damit soll bald Schluss sein.
Eine Kommission aus verdienten Parlamentariern und je einem Vertreter aller zwölf Weltreligionen soll selbstständig entscheiden, welche Meldungen falsch sind; die Prozesse und die Verurteilungen sollen hinter verschlossenen Türen stattfinden. Der amtierende Bundesnachrichtenminister - zurzeit wäre das Jürgen Schweitzer (HPH) - soll die Prozesse leiten.
In Regierungskreisen gilt es bereits als beschlossene Sache, dass das Gesetz während der parlamentarischen Erholungsreise, die dieses Jahr vom 21.12. bis zum 4. 2. 2017 nach Hawaii führt, offiziell verabschiedet wird.
Gegen den Gesetzentwurf spricht sich bislang nur die Partei der Orthodoxen Demokraten aus. Ihrer Meinung nach verstößt sein Inhalt gegen das Basisgesetz. Parteichef Lothar Fröbe sagte, Fake-News habe es schon immer gegeben und in gewisser Weise seien sie manchmal auch ganz erheiternd. Derzeit sei seine Partei dabei, die 200.000 nötigen Unterschriften zu sammeln, um vor dem Bundesverfassungsgericht in Erfurt ein Eierwaffel-Wettessen zwischen Fröbe und Bundeskanzler Dreher zu beantragen, in dem das Schicksal des Gesetzentwurfs entschieden werden soll.
pga, dan, ssi; Foto oben: Fotolia; Foto Mitte: Shutterstock
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