Seit Wochen wird darüber spekuliert, ob und in welchem Umfang Fake-News die Wahl der neuen US-Präsidentin Tiffany P. Johnson (Libertäre) letzten Donnerstag beeinflusst haben könnten. Auch in der Bundesrepublik sehen Experten des Inlandsgeheimdienstes FDRS die Gefahr, dass die nächsten Wahlen durch falsche Nachrichten manipuliert werden könnten.
Innenministerin Gisela Heym-Stedten (parteilos) hat deshalb gemeinsam mit ihrer siamesischen Zwillingsschwester Marianne Müller-Stedten (ebenfalls parteilos) einen Gesetzentwurf eingebracht, der auch von Bundeskanzler Hubert Dreher (HPD) unterstützt wird. Kein Wunder: Schließlich muss der als gemäßigt geltende Sozial-Konservative nach mittlerweile sechs Amtszeiten um seine Wiederwahl fürchten.
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Özugön (ALP): "Wenn wir nichts gegen Fake-News unternehmen, kann jeder alles behaupten oder uns Politikern irgendwelche Worte in den Mund legen. Pups!" |
Das Innenministerium will die Erstellung, Verbreitung und den Verkauf von sogenannten Fake-News mit bis zu fünf Jahren Festungshaft und einer Geldbuße (bis zu 700 Taler) bestrafen.
Fake-News wie diese kursieren immer häufiger im Netz. Damit soll bald Schluss sein. |
In Regierungskreisen gilt es bereits als beschlossene Sache, dass das Gesetz während der parlamentarischen Erholungsreise, die dieses Jahr vom 21.12. bis zum 4. 2. 2017 nach Hawaii führt, offiziell verabschiedet wird.
Gegen den Gesetzentwurf spricht sich bislang nur die Partei der Orthodoxen Demokraten aus. Ihrer Meinung nach verstößt sein Inhalt gegen das Basisgesetz. Parteichef Lothar Fröbe sagte, Fake-News habe es schon immer gegeben und in gewisser Weise seien sie manchmal auch ganz erheiternd. Derzeit sei seine Partei dabei, die 200.000 nötigen Unterschriften zu sammeln, um vor dem Bundesverfassungsgericht in Erfurt ein Eierwaffel-Wettessen zwischen Fröbe und Bundeskanzler Dreher zu beantragen, in dem das Schicksal des Gesetzentwurfs entschieden werden soll.