Berlin (dpo) - Jetzt greift die Bundesregierung knallhart durch! Weil sie unerlaubt ein Foto von Bundeskanzler Olaf Scholz mit Augenklappe verwendet haben, fanden tausende Internetnutzer heute eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in der Post.
"Was?! Ich soll 800 Euro zahlen, weil ich das Urheberrecht des Bundespresseamts verletzt habe?", fragt etwa Tina Reuter ungläubig. Sie hatte das Augenklappenfoto von Scholz heruntergeladen, es mit Photoshop bearbeitet und mit einem Papagei auf der Schulter und einem Piratenhut auf ihrem Account anschließend online gestellt. Nun soll sie das Foto löschen, eine Unterlassungserklärung unterzeichnen und zahlen.
So wie Tina Reuter geht es zahlreichen anderen Internetnutzern, die ebenfalls das Foto nutzten, das der Bundeskanzler auf seinem Twitter-Account veröffentlichte:
Wer den Schaden hat…
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) September 4, 2023
Bin gespannt auf die Memes. Danke für die guten Wünsche, sieht schlimmer aus, als es ist! pic.twitter.com/bB5INX8HnM
Inzwischen stellte die Bundesregierung klar, warum sie tausende Bürger abmahnen lässt. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. "Bei dem Foto von Olaf Scholz handelt es sich um ein urheberrechtsgeschütztes Werk. Dies ist schon allein daran erkennbar, dass unten rechts im Bild '©Bundesregierung/Kugler' steht. Es ist bezeichnend, dass die meisten Leute diesen Urheberrechtshinweis einfach abgeschnitten haben."
Juristisch ist die Bundesregierung offenbar im Recht. Das bestätigen Experten für Urheberrecht. Allen, die ein entsprechendes Schreiben erhalten haben, wird ausdrücklich geraten, zu bezahlen. Außerdem sollte jeder, der das Foto gepostet oder weiterverbreitet hat, entsprechende Beiträge sicherheitshalber sofort löschen.
pfg, ssi; Foto: ©Bundesregierung/Kugler