Berlin (dpo) - Wie sinnvoll ist es, die AfD zu verbieten? Viele Beobachter warnen, dass ein Verbotsverfahren kontraproduktiv wäre und die Partei nur noch weiter stärken würde. AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla haben deshalb heute selbst ein Verbot beantragt.
"Wir haben jetzt so oft gehört, dass ein AfD-Verbotsverfahren uns eher nutzen als schaden dürfte, dass es uns sinnvoll vorkam, es selbst anzustoßen", so Weidel. "So lange, bis die Altparteien das endlich auf die Reihe bekommen hätten, wollten wir nicht warten. Wer weiß, ob das überhaupt jemals etwas geworden wäre."
Tatsächlich warnen Experten seit Langem, dass ein Verbotsverfahren gegen die in Teilen als rechtsextrem eingestufte Partei AfD-Politikern die Möglichkeit geben würde, sich als Opfer zu inszenieren.
"Diese Aussicht hat mir persönlich besonders gefallen. Sie wissen ja, wie gerne ich mich als Opfer inszeniere", bestätigt Chrupalla. "Ah! Hat mich da gerade etwas gestochen?!?! Vergiftung! Attentat! Nee, Spaß. Haha."
Allgemein bestehe die Gefahr, dass die AfD, sollte das Verbotsverfahren scheitern, demokratisch aufgewertet würde. Würde sie hingegen tatsächlich verboten, würde dies dazu führen, dass sich erhebliche Teile der Bevölkerung weiter von der Demokratie entfremden.
"Für uns also eine absolute Win-Win-Situation", freut sich Weidel. Laut den beiden AfD-Chefs wurde der Antrag auf das Verbot ihrer Partei heute offiziell beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht.
"Es war für uns natürlich sehr einfach, entsprechende Beweise für unsere Verfassungsfeindlichkeit zu sammeln", so Chrupalla. "Wir sitzen ja direkt an der Quelle."
adg, ssi, dan; Foto: Imago