Andreas Voßkuhle, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts und damit auch neuer Bundeskanzler, begründete die vorübergehende Einführung einer Jurokratie gegenüber dem Postillon mit der offensichtlichen Unfähigkeit der Regierung, sich an das Grundgesetz zu halten.
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Von l. nach r.: Justizminister, Justizminister, Justizministerin, Kanzler, Justizminister, Justizministerin, Justizminister, Justizministerin |
Aufgrund des bereits 2009 fehlerhaften Wahlrechts sei die Absetzung der aktuellen Regierung juristisch ohnehin kein Problem gewesen.
Die neue Richterregierung steht bereits: Ab sofort wird der 1. Senat (Foto oben) des Bundesverfassungsgerichts die Aufgaben des Bundestages und des Bundesrates erfüllen, während der 2. Senat (Foto rechts) die wichtigsten Ministerien übernimmt. Voßkuhle selbst wird an der Spitze der Regierung stehen.
Neben der Korrektur der bereits genannten fehlerhaften Gesetzgebung der Vorgängerregierungen plant die Bundesverfassungsregierung weitere Maßnahmen. So sollen noch vor den Wahlen die Löhne für Richter erhöht und Jura als Pflichtschulfach ab der ersten Klasse eingeführt werden. Außerdem soll das Lachen über alberne rote Roben mit weißem Latz künftig mit drakonischen Strafen geahndet werden.