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Donnerstag, 15. August 2019

Weil BIP schrumpft: Deutschland kommt 2%-Ziel der NATO näher

Berlin (dpo) - Es ist eine kleiner Schritt, aber ein wichtiges Signal an die NATO-Partner und die USA: Deutschland konnte im vergangenen Quartal erfolgreich sein Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,1 Prozent senken und damit den prozentualen Anteil seiner Verteidigungsausgaben unerwartet erhöhen.

"Zwar bleiben die Ausgaben für Heer, Marine und Luftwaffe unverändert bei 43 Milliarden Euro", erklärte heute ein Sprecher der Verteidigungsministeriums. "Doch weil sich die deutsche Wirtschaftsleistung reduziert hat, sind wir der Erfüllung des selbstgesteckten NATO-Ziels, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das Militär auszugeben, einen großen Schritt näher gekommen. Das ist der Beweis: Deutschland hält sich an seine Versprechen."
Entsprechend begeistert zeigte sich US-Präsident Donald Trump, der die Einhaltung schon seit seinem Amtsantritt vehement einfordert:
Ob die überraschende Annäherung an das NATO-Ziel mit den jüngsten Drohungen des US-Botschafters Richard Grenell zusammenhängt? Dieser hatte damit gedroht, die amerikanischen Streitkräfte zumindest teilweise aus Deutschland abzuziehen. Das sorgte im politischen Berlin für großes Aufsehen.
Kritik kommt von der Partei Die Linke. Der Vorsitzende Dietmar Bartsch rief dazu auf, für einen begrenzten Zeitraum die Wochenarbeitszeit auf 60 Stunden zu erhöhen und die Sozialausgaben massiv zu senken, um das BIP schnell wieder auf das gewohnte Niveau zu heben. "Den Drohungen von Donald Trump sollten wir nicht nachgeben", so Bartsch.
pfg; Foto: Shutterstock
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