Berlin (dpo) - Klappt es so doch noch mit dem grundgesetzkonformen Haushalt? Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Ampelkoalition untersagt hat, 60 Milliarden Euro, die eigentlich als Corona-Hilfen vorgesehen waren, für den Klimaschutz einzusetzen, passt die Bundesregierung ihre Strategie nun an: Dank einer Maskenpflicht für Fabrikschornsteine und Auspuffe soll das Geld regelkonform eingesetzt werden und gleichzeitig dennoch dem Klimaschutz zugutekommen.
"Ja, es ist ein bisschen Trickserei, aber es ist die einzige Möglichkeit, wie wir unsere Klimaschutzpläne jetzt noch retten können", erklärte Wirtschaftsminister Robert Habeck, der in Gelsenkirchen der ersten Installation einer riesigen Maske auf einem Fabrikschornstein beiwohnte.
"Man sieht: Es handelt sich hier eindeutig um eine Corona-Maßnahme", so Habeck mit Blick auf den riesigen Filter. "Dieser Schornstein wird sich jetzt definitiv nicht mit dem Virus infizieren. Dass auch weniger Schadstoffe durch die Maske in die Luft gelangen, ist nur ein Nebeneffekt."
Auch für Auspuffe von Fahrzeugen soll nun schnellstmöglich eine Maskenpflicht eingeführt werden. "Im Straßenverkehr müssen wir das Coronavirus ebenfalls besiegen", so Habeck. "Dazu werden wir die Produktion von Auspuffmasken hochfahren, finanziert durch die für Corona-Hilfen vorgesehenen Gelder."
Zusätzlich prüft die Bundesregierung noch weitere Möglichkeiten, Corona-Hilfsgelder gekonnt umzuwidmen, um Umweltziele zu erreichen. So könnten etwa regelmäßige Lockdowns einzelner Autobahnen den CO2-Ausstoß im Verkehrssektor reduzieren. Zudem wird an einem Impfstoff geforscht, der die Bevölkerung gegen die Folgen des Klimawandels immunisiert.