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Mittwoch, 14. November 2018

"Wir sind vielleicht selbst bald alle arbeitslos": Darum will die SPD Hartz IV jetzt doch abschaffen

Berlin (dpo) - Diese Meldung aus Berlin sorgte für Aufsehen: Die SPD hat angekündigt, Hartz IV abzuschaffen. Nun wurde auch bekannt, warum die Sozialdemokraten von dem Gesetzespaket, das sie 2003 selbst eingeführt hatten, ausgerechnet jetzt Abschied nehmen wollen.

"Mit Blick auf aktuelle Umfragen ist uns bewusst geworden, dass wir vielleicht selbst bald alle arbeitslos sind" – so begründete die Parteivorsitzende Andrea Nahles auf dem SPD-Debattencamp die Kehrtwende. "Da kommt man schon ins Grübeln, wenn es einen plötzlich persönlich betrifft, ob das alles gut war, was wir damals beschlossen haben."
Nahles und weitere Mitglieder der Parteispitze fürchten, dass die SPD bei der nächsten Bundestagswahl 2021 oder spätestens 2025 an der Fünfprozenthürde scheitern wird. Ein Ausscheiden aus dem Parlament würde die Sozialdemokraten vor ein ernstes Problem stellen.
"Viele von uns haben ja nichts Ordentliches gelernt", gibt Nahles zu bedenken. "Und die Vorstellung, dass man da nach einem Jahr sofort auf Hartz IV abstürzt, also das hält ja niemand aus. Davon kann doch kein Mensch leben!"
Noch schlimmer sei für führende SPD-Mitglieder die Angst vor vom Arbeitsamt verhängten Sanktionen, wenn Termine nicht eingehalten oder Jobangebote abgelehnt werden. "Da fühlt man sich ja wie ein Mensch zweiter Klasse."
Nun will die SPD Hartz IV schnellstmöglich abschaffen, bevor es für sie zu spät ist. Experten rechnen damit, dass die Partei in diesem Fall schnell wieder in der Wählergunst steigen und in Umfragen über 30 Prozent der Stimmen erreichen könnte.
"Das wäre natürlich auch noch ein angenehmer Nebeneffekt", freut sich Andrea Nahles. "Und sobald wir selbst nicht mehr von Arbeitslosigkeit bedroht sind, können wir Hartz IV ja wieder einführen."
fed, ssi; Foto oben: picture alliance/Carsten Koall/dpa; Artikel aus PamS 45/18
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