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Montag, 27. Mai 2019

SPD-Führung übernimmt Verantwortung für Wahl-Desaster und tritt geschlossen zurück

Berlin (dpo) - Die SPD zieht Konsequenzen aus dem schlechtesten Wahlergebnis der Nachkriegszeit: Bei einer Pressekonferenz verkündeten heute alle Mitglieder des Parteivorstands sowie die erfolglose Spitzenkandidatin Katarina Barley geschlossen ihren Rücktritt. Ein Ende der großen Koalition sowie Neuwahlen sind wahrscheinlich.

Den Anfang machte Andrea Nahles: "15,8 Prozent sind das schlechteste Wahlergebnis, das die SPD seit ihrer Gründung jemals bei einer freien deutschlandweiten Wahl eingefahren hat. Als Parteichefin übernehme ich daher die Verantwortung für dieses Ergebnis und ziehe mich aus der Spitze zurück, um den Weg für frische Kräfte freizumachen, die nicht mit Agenda 2010 und großer Koalition vorbelastet sind. Jeder mit einem Funken Anstand würde so handeln. Die SPD braucht jetzt eine echte Erneuerung und eine Rückbesinnung auf ihre Wurzeln."
Einen Nachfolger wollte Nahles explizit nicht ernennen. "Es wäre geradezu absurd, wenn ich als Verliererin jemanden als Nachfolger ins Spiel bringen würde. Diese Kompetenz habe ich durch meine Niederlage verwirkt."
Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erklärte sich: "Nach so einem Ergebnis weiterzumachen, als wäre nichts gewesen, das wäre eine Verhöhnung des Wählerwillens. Dann stünden wir bei der nächsten Wahl bei 10 Prozent." Er fügte hinzu: "Ich bin sowieso nur ein seltsamer blasser Typ mit äußerst flexibler Meinung, von dem keiner weiß, wie er in die Parteispitze geraten ist."
Aus ähnlichen Gründen gaben auch Finanzminister und Vizekanzler Scholz, der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner, Arbeitsminister Hubertus Heil sowie zahlreiche weitere SPD-Politiker der ersten Reihe ihren sofortigen Rücktritt bekannt.
Ein "Weiter so!", bei dem sich die alte Riege in einer großen Koalition gegenseitig Ministerämter zuschanze, dürfe es keinesfalls geben, erklärte Scholz. Nun müssten andere aus der zweiten Reihe nach vorne treten und die Partei wieder zu alter Stärke zurückführen.
Wer nun an die Spitze der SPD treten wird, ist bislang noch unklar. Allerdings, so die einhellige Meinung der zurückgetretenen Politiker, stünde es einer demokratischen Partei wie der SPD gut zu Gesicht, wenn die neue Spitze zur Abwechslung von der Parteibasis aufgestellt und gewählt werden würde, statt hinter verschlossenen Türen vom erfolglosen Vorstand ausgekungelt zu werden.
ssi, dan; Foto: picture alliance/Wolfgang Kumm/dpa; Hinweis: Artikel erschien traurigerweise 2013 und 2017 so ähnlich
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