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Donnerstag, 11. März 2021

Immer nur Union: Sind SPD-Politiker zu doof, um von dubiosen Masken-Deals zu profitieren?

Berlin (dpo) - CDU und CSU stehen derzeit wegen dubioser Masken-Deals mehrerer Abgeordneter im Dauerfeuer der Kritik. Doch um eine weitere Regierungspartei ist es verdächtig still. Die Frage steht im Raum: Sind Parlamentarier der SPD womöglich zu doof, um ebenfalls von zwielichtigen Geschäften mit Schutzmasken zu profitieren?

"Täglich gibt es neue Nachrichten von Unionspolitikern, die ihr Mandat missbrauchen, um sich selbst Vorteile zu verschaffen", erklärt dazu Politikwissenschaftler Christoph Riemschneider. "Das wirft natürlich auch die Frage auf: Was ist da los bei der SPD? Fehlt es da an der nötigen Cleverness und Skrupellosigkeit?"

Während Abgeordnete der CDU und CSU gekonnt auf der Klaviatur der Macht spielen und sich finanziell gesund stoßen, wirkt die SPD apathisch, teilnahmslos. Gerade in einem Wahljahr, in dem sich die Sozialdemokraten als regierungsfähig und abgeklärt zeigen wollen, entsteht dadurch ein fataler Eindruck.

"Man bekommt nicht einmal mit, woran es lag", so Riemschneider. "Haben SPD-Politiker versucht, sich schmieren zu lassen, sind aber daran mangels politischen Einflusses oder Charismas gescheitert? Oder fehlt es den Genossen komplett an der Fantasie? Sind sie nicht einmal auf die Idee gekommen, ihre Machtposition zu missbrauchen?"

Immerhin: Die eigene Schwäche in den Bereichen Korruption und Amtsmissbrauch scheint man bei der SPD schon seit einiger Zeit bemerkt zu haben. Nicht umsonst hat man mit Olaf Scholz einen der wenigen Genossen zum Kanzlerkandidaten ernannt, der mit dem Cum-Ex-Skandal um die HSH Nordbank wenigstens eine halbwegs solide Korruptionsaffäre hinter sich hat.

ssi, dan; Foto: Imago
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