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Dienstag, 8. Juni 2021

Scheuer und Spahn haben heimlich Wette am Laufen, wer mehr Steuergelder verschwenden kann

Berlin (dpo) - Das erklärt natürlich einiges! Wie der Postillon aus Insiderkreisen erfahren hat, haben Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seit Beginn der Legislaturperiode eine heimliche Wette am Laufen, wem es gelingt mehr Steuergelder zu verschwenden.

Abgeschlossen wurde die Wette anonymen Quellen zufolge im Jahr 2018 – kurz nach der Vereidigung des Kabinetts Merkel IV. Demnach sollen die beiden Minister bei der anschließenden Gala im angetrunkenen Zustand gestritten haben, wer in seinem Ministerium mehr Schaden anrichten könnte.

Im Gegensatz zu seinem Kontrahenten verlor Andreas Scheuer nach Abschluss der Wette keine Zeit. Noch im selben Jahr schloss er in einem intransparenten Bieterverfahren heimlich Verträge mit den künftigen Betreibern der Pkw-Maut ab, ohne eine anstehende Entscheidung des Europäischen Gerichtshof dazu abzuwarten. Die voraussichtlichen Kosten für den Steuerzahler: mindestens eine halbe Milliarde Euro.

Offenbar hielt sich Scheuer nach dieser starken Vorlage für uneinholbar. In den kommenden Jahren glückten dem Minister nur noch vergleichsweise kleinere Steuerverschwendungen wie ineffiziente Autobahn-Privatisierungsprojekte und eine aufgrund von Formfehlern kurz nach Einführung wieder zurückgezogene StVO-Novelle.

Jens Spahn hingegen hielt sich lange bedeckt. Tatsächlich wartete er auf seine große Chance. Seit Beginn der Coronakrise greift er unermüdlich an, wie die Vergabe des Auftrags für die Beschaffung von Schutzausrüstung ohne Ausschreibung, eine 50 Millionen Euro teure Warn-App, eine viel zu teure Maskenverteilaktion über Apotheken und der Kauf von bislang ungenutzten Schrottmasken aus China im Wert von einer Milliarde Euro zeigen.

Scheuers sicher geglaubter Sieg ist seitdem mehr als gefährdet. Kein Wunder, dass sich der Verkehrsminister als es um die Errichtung der Testlogistik ging, derselben Taskforce wie Spahn zuteilen ließ. So konnten die durch fehlende Kontrollen bei der Abrechnung von Teststationen verschwendeten Millionen nicht Spahn allein zugerechnet werden.

Klar ist: Es bleibt auch im Endspurt spannend. Bis zum Ende der Legislaturperiode haben die beiden Minister noch Zeit. Dann erst wird genau abgerechnet und der Sieger ermittelt.

Der Wetteinsatz soll 20 Euro betragen.

jki, ssi; Foto oben: picture alliance/dpa | Lisa Ducret
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