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Mittwoch, 1. Dezember 2021

"Impfpflicht haben wir ja ausgeschlossen" – Politiker führen Vakzinationsobligation ein

Berlin (dpo) - Sie halten Wort: Nachdem Deutschlands Spitzenpolitiker seit über einem Jahr immer wieder die Einführung einer Impfpflicht explizit ausgeschlossen haben, kündigten nun die Spitzen der Ampelparteien und die Ministerpräsidenten der Länder die Einführung einer sogenannten Vakzinationsobligation an.

"Wir haben uns bewusst für ein solches Instrument anstelle einer Impfpflicht entschieden, die wir ja immer ausgeschlossen haben", erklärte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz. "Für uns Politiker ist Glaubwürdigkeit sehr wichtig."

Konkret sieht die Vakzinationsobligation vor, dass jeder Bürger bis spätestens Februar mit einem der gängigen Corona-Impfstoffe geimpft sein muss. Bei Verstößen gegen die Obligation drohen Bußgelder.

Abgesehen vom Bestreben, keine Versprechen zu brechen, gab es Insidern zufolge noch einen weiteren Grund, die Vakzinationsobligation anstelle einer Impfpflicht einzuführen: Impfgegner dürften Schwierigkeiten haben, ein derart langes und kompliziertes Wort auf Protestplakate zu schreiben.

Neben der Vakzinationsobligation wurden noch weitere Alternativen zur Impfpflicht diskutiert. Am Ende konnte sie sich jedoch knapp gegen ein Sars-Cov-Immunisierungsgeheiß und eine Anti-Corona-Spritzenanordnung durchsetzen.

pfg/sge/tla, dan, ssi; Foto: Imago
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