Hamburg (dpo) - Das ist nur fair: Im Gegenzug für die umstrittene Beteiligung Chinas am Hamburger Hafen bekommt Deutschland eine satte Minderheitsbeteilung an einem Uiguren-Zwangsarbeits- und Umerziehungslager in China. Kanzler Olaf Scholz (SPD) signalisierte bereits Zustimmung.
"Wir verstehen das als vertrauensbildende Maßnahme", erklärte ein Sprecher der Kommunistischen Partei. "Wenn China kritische Infrastruktur in Deutschland erwerben darf, dann darf Deutschland auch kritische Infrastruktur in China erwerben."
Künftig erhält die Bundesrepublik als Investor einen Teil des Gewinns, den das Lager mit Hilfe von Zwangsarbeit erwirtschaftet. "Es ist zwar nicht so viel, wie ein Investment in einen großen Hafen wie Hamburg abwirft", so der Sprecher weiter. "Aber wenn schon deutsche Unternehmen von Zwangsarbeit in Xinjinag profitieren, dann soll das auch der deutsche Staat tun."
Langfristig stellt China sogar weitere Beteiligungen in Aussicht. So könnte die Bundesregierung bereits ab 2025 Anteile des Hafens von Taipeh auf der chinesischen Insel Taiwan erwerben.
jki, ssi, dan