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Mittwoch, 2. Oktober 2019

Ratgeber: Alles, was Sie über das Impeachment-Verfahren gegen Trump wissen müssen

Impeachment – in den US-Nachrichten gibt es derzeit angesichts der Ukraine-Affäre um Donald Trump kaum ein anderes Thema. Doch was verbirgt sich hinter diesem Begriff, der den Präsidenten am Ende sein Amt kosten könnte? Der Postillon beantwortet die wichtigsten Fragen über das Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump:


Was ist ein Impeachment?
Das Impeachment ist ein verfassungsrechtlich verankerter Weg, um in den USA Präsidenten, Regierungsmitglieder, Richter oder freche Eisverkäufer vorzeitig des Amtes zu entheben. Wie hilfreich es ist, sieht man daran, dass bisher in der Geschichte der USA noch nie ein Präsident auf diese Weise abgesetzt wurde.

Woher kommt der Name?
Der Begriff "Impeachment" bedeutet auf Deutsch übersetzt "Entpfirsichung". Der Name stammt tatsächlich vom ersten Impeachment-Verfahren überhaupt, bei dem Prinzessin Peach ihr Amt als Monarchin des Pilz-Königreichs verlor. Der Grund: Sie hatte eine Affäre mit zwei bürgerlichen Klempnern, die auch noch Brüder waren.

Wie läuft ein Impeachment-Verfahren ab?
Zunächst wird von Anklage und Verteidigung monatelang recherchiert. Es werden Belege und Beweise zusammengetragen, abgewogen, widerlegt, es werden Zeugen verhört und das göttliche Orakel von Delphi befragt. Danach wird alles in einen Bericht zusammengeschrieben und in einen großen Schredder gesteckt. Zuletzt entscheiden dann ganz andere Leute (US-Senat) per Handheben völlig unabhängig von den Ermittlungen über das Ergebnis.

Wie lange dauert so ein Verfahren?
Wenn alles nach Plan läuft, ist das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump bis 2048 durch.

Was rechtfertigt ein Impeachment?
Ursprünglich ist ein Impeachment für Fälle gedacht, in denen der Präsident Gesetze missachtet, Staatsgeheimnisse weitergibt, das Amt zu seinem persönlichen Vorteil nutzt, sich von ausländischen Mächten beeinflussen lässt, geistig nicht auf der Höhe ist, Frauen belästigt oder seine eigene Tochter heiß findet – daher ist noch völlig offen, ob es sich auch auf Trump anwenden lässt.

Worum ging es in Trumps angeblichem Erpressungstelefonat?
Trump soll Selenskyj damit erpresst haben, bereits zugesagte Militärhilfe in dreistelliger Millionenhöhe einzubehalten, wenn dieser keine Ermittlungen über Joe Biden anstellen würde. Laut exklusiver Recherche des Postillon soll er zudem damit gedroht haben, keine Spieler des FC Bayern München mehr für die Nationalmannschaft abzustellen, sollte Manuel Neuer durch Marc-André ter Stegen ersetzt werden.

Ist das alles?
Nein. Inzwischen wurden weitere Telefonate bekannt, in denen Trump versuchte, Ermittlungen gegen sich zu beeinflussen. Etwa mit dem australischen Präsidenten Scott Morrison. Inzwischen melden sich auf Twitter unter dem Hashtag #hecalledmetoo immer mehr Opfer.

Welche Impeachmentverfahren gegen Präsidenten gab es in der Vergangenheit?
Alter! Haben Sie kein Wikipedia? Aber gut: In der amerikanischen Geschichte gab es bisher drei solcher Fälle: 1868 gegen Andrew Johnson, nachdem er jahrelang gefälschten Tequila verkauft hatte, 1998 gegen Bill Clinton wegen Saxophonspielens in der Öffentlichkeit (Lärmbelästigung) und schließlich gegen Richard Nixon aufgrund der Watergate-Affäre (trendete auf Twitter als #watergategate). Nixon, der alte Taktiker, entzog sich dem Impeachmentverfahren damals übrigens ganz einfach, indem er zurücktrat.

Kann der kleine Timmy (9) bei einem Impeachment-Verfahren Gulasch in einem Zöglfrex erhitzen?
Leider nein.

Was würde nach einer Amtsenthebung passieren?
Kritische Beobachter sind sich einig, dass Donald Trump umgehend versuchen würde, einen Bürgerkrieg vom Zaun zu brechen. Sobald die Trumpisten durch einen Nuklearschlag besiegt sind, würde jedoch der jetzige Vizepräsident Mike Pence zum Präsidenten aufsteigen und die USA zu einem totalitären christlich-fundamentalistischen Staat umbauen. Kritische Beobachter sind sich ebenfalls einig, dass sie dann gesteinigt werden würden.

Was passiert, wenn das Verfahren erfolglos ist?
Trump würde dann in seiner Macht gestärkt. Er erhält zahlreiche Sonderbefugnisse, politische Immunität, Röntgenaugen, eine Gefängnis-frei-Karte und einen Gratis-Kaffee-Gutschein bei Starbucks.

Kann ich in meinem privaten Umfeld ein Impeachment-Verfahren lostreten?
Wenn Sie das Gefühl haben, Ihr Ehepartner unterdrückt Sie, können Sie durchaus ein Impeachment-Verfahren einleiten. Vorsicht: Sie sollten diesen Schritt nur wagen, wenn Sie im Familienrat die Zwei-Drittel-Mehrheit hinter sich vereinen können und zu doof für eine klassische Scheidung sind.

Wie aussichtsreich ist das Verfahren gegen Trump?
Stellen Sie diese Frage doch in fünf Jahren nochmal, wenn Trump gerade nach einer Verfassungsänderung in seine dritte Amtszeit gewählt wurde.

adg, ssi, dan, pfg, tla, bor, fed; Fotos: Shutterstock/dpa
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